Bundesverband eMobilität: Industrie benötigt strategische Klarheit bei Elektromobilität

Große Verwunderung hat der neue Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer beim Bundesverband eMobilität ausgelöst, wonach private Ladestationen für Elektroautos mit Steuermilliarden finanziert werden sollen.

»Der Vorschlag wirkt grotesk vor dem Hintergrund, dass es gar keine rechtliche Klarheit für den Einbau von Ladeinfrastruktur im Miet- und Wohnungseigentumsrecht gibt«, sagte BEM-Präsident Kurt Sigl am Montag in Ingolstadt. »Seit über vier Jahren beraten wir hierzu mit dem Bundesverkehrsministerium, dem BMWI und dem BMU und kommen keinen Schritt voran. Auch mit der Nationalen Plattform eMobilität sowie der neu formierten Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität gibt keine Fortschritte, sondern nur abgeblitzte Vorschläge wie Tempo 130 auf den Autobahnen oder die Abschaffung der Dieselsubventionierung. Jetzt soll plötzlich der Steuerzahler einspringen und sich den Verkehrswandel womöglich selbst organisieren; das ist deutlich zu kurz gedacht.«

Nach Ansicht des Bundesverbands eMobilität benötigt die Industrie für das Ausrollen der Elektromobilität strategische Klarheit über den Kurs der Regierung. »Die Verkehrswende bedeutet für die Unternehmen Investition und Risiko; umso mehr braucht es einen gemeinsamen Masterplan für die Energie- und Verkehrswende, der Rechtssicherheit schafft und das gewaltige Projekt auf eine belastbare Grundlage stellt – diese gibt es bisher nicht.« Der Weg dahin sollte sich an den EU-Vorgaben orientieren, welche die EU-Gebäude-Energieeffizienz-Richtlinie bereits auf den Weg gebracht haben. Förderung braucht es hierfür nicht, sondern Klarheiten und Quoten für Parkraum bzw. Stellplätze. Das betrifft Neubauten und Arbeitgeber gleichermaßen.

Der Bundesverband eMobilität (BEM), ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität, setzt sich dafür ein, die Mobilität in Deutschland auf Basis Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen. Zu den Aufgaben des BEM gehört die aktive Vernetzung von Wirtschaftsakteuren für die Entwicklung nachhaltiger und intermodaler Mobilitätslösungen, die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der eMobilität als zukunftsweisendes Mobilitätskonzept und die Durchsetzung einer Chancengleichheit bei der Umstellung auf emissionsarme Antriebskonzepte. Der im Jahr 2009 gegründete BEM ist der größte nationale Verband dieser Branche. Seine Mitgliedsunternehmen verzeichnen ein Umsatzvolumen von über 100 Milliarden Euro jährlich und beschäftigen über eine Million Mitarbeiter weltweit.

Berlin (ots)